Jahr: 2012
Heft: 1
Seite: 62
BFH: Besteuerung von ausländischen Private Equity Fonds
BFH, Urteil vom 24. 8. 2011 I R 46/10
Leitsätze (gekürzt und zusammengefasst)
- 1. [...]
- 2. Ein in der Rechtsform einer britischen Limited Partnership geführter sog. Private Equity-Fonds kann gewerblich tätig sein und gewerbliche Gewinne nach dem einschlägigen DBA erzielen.
- 3. Räumlichkeiten können auch dann eigene Betriebsstätten sein, wenn es sich hierbei um solche einer eingeschalteten Managementgesellschaft handelt und hierüber kein vertraglich eingeräumtes eigenes Nutzungsrecht besteht.
- 4. Einkünfte aus einer britischen Betriebsstätte sind nach dem einschlägigen DBA von der inländischen Bemessungsgrundlage auszunehmen, wenn sie in Großbritannien aufgrund dortiger steuerlicher Subventionsmaßnahmen tatsächlich unbesteuert bleiben. Aus demselben Grund entfällt ein Besteuerungsrückfall nach § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG.
- 5. [...]
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